Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Reitsport-Ecke
1. Geltungsbereich
1.1. Diese nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit der "Reitsport-Ecke" (nachfolgend "Reitsport-Ecke" genannt) hinsichtlich der von der Reitsport-Ecke in ihrem Online-Shop unter www.reitsport-weilheim.de angebotenen/dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird der Einbeziehung von eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprochen.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf der vom Kunden bestellten Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Waren finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Online-Shops der Reitsport-Ecke. Die Abbildungen auf der Internetseite dienen jedoch allgemein der Produktbeschreibung in rein bildlicher Darstellung und gewähren keinen Anspruch auf Vollständigkeit und/oder Richtigkeit.
3. Vertragsschluss
3.1. Die im Online-Shop der Reitsport-Ecke enthaltene Produktdarstellungen/-präsentationen sind stets freibleibend und unverbindlich und stellen daher kein verbindliches Angebot seitens der Reitsport-Ecke dar. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot (Bestellung) auf dem im Online-Shop der Reitsport-Ecke integrierten Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kostenplichig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot bei der Reitsport-Ecke ab.
3.2. Zu einem Vertragsabschluss kommt es dann, wenn die Reitsport-Ecke das Angebot des Kunden innerhalb von fünf (5) Werktagen annimmt. Die Annahme durch die Reitsport-Ecke erfolgt dabei durch eine Bestätigung in Textform (z.B. Email), die dem Kunden die Bestellung und deren Ausführung bestätigt (Auftragsbestätigung). Anstelle einer Auftragsbestätigung kann die Reitsport-Ecke das Angebot auch durch Lieferung der bestellten Ware an den Kunden annehmen bzw. im Falle der Vereinbarung der Zahlungsart der Vorauskasse - mit Aufforderung des Kunden zur Zahlung der Bestellung. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt die Reitsport-Ecke das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden ist. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden unverzüglich zurück erstattet.
3.3. Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs "PayPal Express" als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt die Reitsport-Ecke abweichend von Ziffer 3.2. schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
3.4. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme aller im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss erforderlichen Informationen finden in der Regel per E-Mail und ggfls. automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von der Reitsport-Ecke versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Reitsport-Ecke oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können. Sofern sich die Daten des Kunden während der Laufzeit/Abwicklung des Vertrages ändern, ist der Kunde verpflichtet, dies der Reitsport-Ecke unverzüglich mitzuteilen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Es gelten die bei der Vornahme der Bestellung auf der Internetseite des Online-Shops aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise der Reitsport-Ecke sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
4.2. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und somit zusätzlich vom Kunden zu bezahlen, soweit keine versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind auf der Internetseite gesondert unter dem Button "Liefer- und Versandkosten" angegeben.
4.3. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
4.4. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop der Reitsport-Ecke angegeben werden.
4.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsmöglichkeiten nicht anders angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig; dies gilt insbesondere bei der Zahlungsart der Vorauskasse.
4.6. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen zu den Verzugszinsen. Zahlungsverzug tritt im Falle der Nichtzahlung entweder ohne Mahnung 30 Tage nach Eintritt der Fälligkeit oder mit dem Tag nach erfolgter Mahnung ein.
5. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung der Reitsport-Ecke angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2. Die Reitsport-Ecke behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Reitsport-Ecke zu vertreten ist und diese mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Die Reitsport-Ecke wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Produktes informieren. Im Falle des Rücktritts wird die Reitsport-Ecke etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurück erstatten.
5.3. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen, außer eine Teillieferung ist für den Kunde nicht zumutbar. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
5.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware während der Versendung, geht bei Vertragsabschlüssen mit Verbrauchern, mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz der Reitsport-Ecke an eine geeignete Transportperson über und erfolgt somit auf seine Gefahr.
5.5. Bei Selbstabholung informiert die Reitsport-Ecke den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit der Reitsport-Ecke abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6. Mängelansprüche und Gewährleistung
6.1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
6.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Reitsport-Ecke.
8. Haftung
8.1. Die Reitsport-Ecke haftet für von ihr zu vertretende Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiterhin haftet sie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Reitsport-Ecke beruhen, insbesondere bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes sowie in den sonstigen gesetzlich bestimmten Fällen.
8.2. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung der Reitsport-Ecke bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind diejenigen Pflichten, deren Erreichung für den Vertragszweck von besonderer Bedeutung sind. Im Übrigen ist die Haftung wegen sonstiger leicht fahrlässig verursachter Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
8.3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Reitsport-Ecke haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
9. Anwendbares Recht, Gerichtstand
9.1. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
9.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit der Reitsport-Ecke bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz der Reitsport-Ecke, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers:
Reitsport-Ecke Inhaber: Claudia Koch
Obere Grabenstrasse 30
73235 Weilheim
Tel.: 07023 - 71797
E-Mail: info@reitsport-weilheim.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 253917481
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen Für die Abgabe seines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:
1. Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb
2. Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse
3. Auswahl der gewünschten Zahlungsart
4. Zusammenfassung der Bestelldaten
5. Absendung der Bestellung
Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. als Brief, E-Mail) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
